TTDSG – Neue Orientierungshilfe der Datenschutzkonferenz DSK

Am 1.12.2021 ist das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Kraft getreten, daß mit §25 TTDSG eine klare Regelungen zum Einsatz von Cookies enthält. Die DSK hat auf die neue Rechtslage reagiert und eine Handlungsempfehlung entsprechend überarbeitet.

Die neue Orientierungshilfe bietet einen Überblick zu den neuen Anforderungen und stellt die Position der Aufsichtsbehörden gleichmaßen dar. Die Auflistung der Prüfkriterien, die bei der Bewertung, ob eine Ausnahme des Einwilligungsvorbehalts vorliegt. Dabei bleiben sich die Aufsichtsbehörden insoweit ihrer recht restriktiven Linie treu. Welchen Spielraum die Prüfkriterien aber weiterhin bieten, wird im neuen Jahr zu analysieren sein.

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